Links auf Homepages und rechtliche Konsequenzen

Allgemeine Sachen betreffend Spielgemeinschaft Schwertmeister
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Xorgan
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Links auf Homepages und rechtliche Konsequenzen

Beitrag von Xorgan »

Hallo.
In einem anderen Forum läuft grad eine Debatte zu dem Thema und da wurde folgendes geschrieben:
Der Domaininhaber ist nicht nur für Inhalte, die von Links auf seiner HP erreicht werden können, sondern auch für Inhalte von Links auf den HPs auf die von seiner HP verlinkt wird haftbar. Beispiel: Die Schwertmeister haben einen Link auf ein HP, die haben eine Link auf eine andere Seite, die sich über Bannerwerbung finanzieren lässt. Einer dieser Banner führt zu einem Erotikshop mit Forum in dem ein User einen Link auf eine Kinderpornoseite gepostet hat. Folge: Alle Domaininhaber aller genannten HPs sind haftbar wegen Verbreitung von rechtswidrigen Inhalten und könnten geklagt werden.
Allgemein bekannt dürfte ja schon sein, dass die vielverwendeten Disclamer, die in etwa so lauten "Wir distanzieren uns von den Inhalten der verlinken Seiten." völlig unwirksam, ja sogar kontraproduktiv sind und gegen den Domaininhaber wegen "billigendes in kauf nehmen von rechtswidrigen Inhalten" ausgelegt werden. Das heißt aber auch dass der Domaininhaber verpflichten ist sein Gästebuch, Foren und alle Links regelmäßig auf rechtswidrige Inhalte zu überprüfen und beim Auftreten von rechtswidrigen Inhalten diese zu löschen und Links zu entfernen und sich durch nichts von dieser Verpflichtung entziehen kann, denn das wäre ja der Zweck dieser Disclamer. Dabei spielt es keine Rolle ob man sich der Rechtswidrigkeit von Inhalten bewusst ist oder nicht und ob man die technische Möglichkeit zur Untersuchung dafür hat oder nicht. Man muss es machen, sonst ist man gegebenenfalls dran.
Ich bin nicht sicher ob das Österreichisches Recht ist und versuche grad Information zu bekommen wie das nun wirklich ist, aber: Ich meine wie soll das bitte umsetzbar sein? Die HdH auf die wir verlinken hat 30-40 Links auf ihrer HP, die wieder weiter irgendwohin Linken. Das ist ja unmöglich zu überwachen?!
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Xorgan
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Beitrag von Xorgan »

Das scheint völlige Panikmache zu sein, denn laut Auskunft der WKO ist der Dienstanbieter nicht verantwortlich für Links, Inhalte von Nutzern, wenn
- dem Dienstanbieter die Rechtswidrigkeit nicht bekannt ist
- oder wenn ihm die Rechtswidrigkeit bekannt wird er ohne schuldhafte Verzögerung diese Inhalte/Links löscht und/oder den Zugang dazu unterbindet.
Nebenbei ist der Dienstanbieter nicht verpflichtet gespeicherte Information allgemein zu überwachen oder nach rechtswidrigen Tätigkeiten zu forschen.

Seht so im E-Commerce Gesetz nachzulesen unter: http://www.i4j.at/gesetze/bg_e-commerce01.htm
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Beitrag von Gubor »

und was heist das jetzt f. uns?
I amar prestar aen, han mathon ne nen, han mathon ne chae a han noston ned 'wilith
Xorgan
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Beitrag von Xorgan »

Das heißt für uns: Wir sind auf der sicheren Seite. Mir ist zur Zeit kein rechtswidriger Inhalt auf der HP, Gästebuch und im Forum bekannt.
Solange die 2 in meinem vorigen Post beschriebenen Fälle zutreffen sind wir auch für "neue" rechtswidrige Inhalte nicht haftbar.
Erst wenn wir wissentlich und sozusagen vorsätzlich rechtswidrige Inhalte nicht entfernen haften wir.
Beispiel:
Jemand postet ein geklautes (urheberrechtlich geschütztes) Bild (und schreibt im Post: "Schauts was ich gezeichnet habe." oder: Was sagts zu meiner Zeichnung?"): In diesem Fall ist zwar ein rechtswidriger Inhalt in unserem Forum vorhanden, aber wir wissen das ja nicht und sind daher nicht haftbar.
Einige Zeit später antwortet ein anderer User: "Verarsch wen anderen. Das Bild hast von LINK geklaut." : Wenn ich das lese, ist mir der rechtswidrige Inhalt bekannt und ich werde den Thread sofort löschen und damit ist alles gut. Liest es jemand anderes, der keine Löschrechte hat, so kann (aber muss er nicht) einen Moderator oder Admin kontaktieren. Wenn er das macht und zum Beispiel mich anruft, weis ich nun von dem rechtswidrigen Inhalt im Forum und muss es löschen. Das heißt aber nicht, dass ich alles fallen und stehen lassen muss, sondern ich muss es bei nächster Gelegenheit (also zum Beispiel wenn ich heimkomme) löschen. Gleiche Vorgehen ist wenn sich der Rechteinhaber beschwert. Einfach löschen und fertig.
Alles klar?
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